Was macht die Gütegemeinschaft Au-pairs eigentlich?

Satzung

1. Name, Sitz und Geschäftsjahr

1.1 Der Verein ist eine Gütegemeinschaft im Sinne der Grundsätze für Gütezeichen (RAL) in der jeweils gültigen Fassung und führt den Namen Gütegemeinschaft Au pair e.V. Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Bonn eingetragen.
1.2 Sitz und Gerichtsstand sowie Erfüllungsort für Ansprüche aus dieser Satzung ist Bonn.
1.3 Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

2. Zweck und Aufgabe

2.1 Die Gütegemeinschaft hat den Zweck,
2.1.1 die Güte von Vorbereitung, Vermittlung und Betreuung von Au-pair-Aufenthalten zu sichern und
2.1.2 Leistungen deren Güte gesichert ist, mit dem Gütezeichen Au-pair zu kennzeichnen.2.2 Zu diesem Zweck hat der Verein die Aufgabe,
2.2.1 eine Gütezeichensatzung nebst Durchführungsbestimmungen zu schaffen,
2.2.2 zu überwachen, dass Gütezeichenbenutzer/-innen die Gütezeichensatzung einhalten,
2.2.3 Gütezeichenbenutzer/-innen zu verpflichten, nur solche Leistungen, deren Güte gesichert ist, mit dem Gütezeichen der Gütegemeinschaft zu kennzeichnen.
2.3 Der Verein unterhält keinen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb.

3. Mitgliedschaft

3.1 Die Mitgliedschaft der Gütegemeinschaft Au-pair e.V. kann jede Organisation/ Agentur erwerben, die Leistungen gemäß den Güte- und Prüfbestimmungen erbringt.
3.2 jeder Verband oder jede Person, die Wirtschafts- und Verkehrskreise vertritt, wenn der Verein anerkennt, dass sie ein berechtigtes Interesse an der Gütesicherung haben.
3.3 Der Antrag ist schriftlich an die Geschäftsstelle der Gütegemeinschaft Au Pair e. V. zu richten. Antragsteller/-innen müssen sich verpflichten, diese Satzung anzuerkennen und ihre Vorschriften zu befolgen.
3.4 Über den Antrag auf Mitgliedschaft in der Gütegemeinschaft entscheidet der Vorstand. Wird der Antrag abgelehnt, kann der/die Antragsteller/-in binnen 4 Wochen, nachdem der Bescheid zugestellt ist, beim Güteausschuss Beschwerde einlegen. Wird die Beschwerde verworfen, kann der/die Beschwerdeführer/-in binnen 4 Wochen, nachdem der Bescheid zugestellt ist, das Schiedsgericht nach Abschnitt 11 dieser Satzung anrufen. Ablehnung des Antrages und Verwerfung der Beschwerde sind zu begründen.

4. Rechte und Pflichten der Mitglieder

4.1 Den Mitgliedern steht der Verein in allen Angelegenheiten der Gütesicherung zur Verfügung. Mitglieder nach Abschnitt 3.1 sind berechtigt, das Gütezeichen der Gütegemeinschaft zu erwerben.
4.2 Rechte, die sich aus der Mitgliedschaft herleiten, kann ein Mitglied nur an Rechtsnachfolger übertragen. Die Übertragung muss vom Vorstand genehmigt sein. Der Vorstand schreibt auch die Form der Übertragung vor.
4.3 Mitglieder sind verpflichtet,
4.3.1 den Vereinszweck zu fördern,
4.3.2 binnen 6 Monaten, nachdem sie die Mitgliedschaft gem. Abschnitt 3.1 erworben haben, die Verleihung des Gütezeichens zu beantragen,
4.3.3 die Bestimmungen des gesamten Satzungswerkes sowie die satzungsgemäßen Beschlüsse der Verbandsorgane einzuhalten,
4.3.4 Beiträge bzw. Umlagen pünktlich an den Verein zu zahlen.
4.4 Die Gütezeichenbenutzer/-innen haben die Güte ihrer Leistungen selbst zu vertreten. Eine Haftung der Gütegemeinschaft, ihrer Organe oder Beauftragten ist ausgeschlossen.

5. Enden der Mitgliedschaft

5.1 Die Mitgliedschaft endet durch:
5.1.1 Austritt,
5.1.2 Ausschluss,
5.1.3 Eröffnung des Insolvenzverfahrens,
5.1.3 Liquidation.
5.2 Der Austritt kann nur mit einer Kündigungsfrist von 6 Monaten zum Ende des Geschäftsjahres erklärt werden. Die Erklärung ist mit eingeschriebenem Brief an den/die Geschäftsführer zu richten.
5.3 Der Vorstand kann ein Mitglied ausschließen, wenn
5.3.1 die Voraussetzungen des Abschnittes 3.1 nicht mehr gegeben sind,
5.3.2 ein Mitglied nach Abschnitt 3.1 nicht innerhalb von 6 Monaten (Abschnitt 4.3.2) nachdem es die Mitgliedschaft erworben hat, das Gütezeichen beantragt,
5.3.3 der Antrag auf Verleihung des Gütezeichens endgültig abgelehnt ist,
5.3.4 das verliehene Gütezeichen über einen Zeitraum von 6 Monaten nicht angewandt wird oder
5.3.5 das Mitglied schwerwiegend gegen die Satzung der Gütegemeinschaft, Gütezeichensatzung, Durchführungsbestimmungen, Güte- und Prüfbestimmungen oder gegen satzungsgemäße Beschlüsse der Organe der Gütegemeinschaft verstoßen hat.
5.4 Der Vorstand gibt einem Mitglied mit einer Frist von 4 Wochen Gelegenheit, sich zu dem beabsichtigten Ausschluss zu äußern.
5.5 Das ausgeschlossene Mitglied kann binnen 4 Wochen, nachdem der Beschluss zugestellt ist, beim Güteausschuss Beschwerde einlegen. Wird die Beschwerde verworfen, kann der Beschwerdeführer binnen 4 Wochen, nachdem der Bescheid zugestellt ist das Schiedsgericht nach Abschnitt 11 dieser Satzung anrufen. Im Falle des Abschnittes 5.3.4 kann nach Ablauf dieser Frist der Ausschluss nur dadurch abgewendet werden, wenn das Mitglied den Nachweis über eine positive Erstprüfung erbringt und sodann die Kennzeichnung wieder aufnimmt.
5.6 Die Einlegung eines Rechtsmittels hat keine aufschiebende Wirkung.
5.7 Ansprüche des Vereins gegen ein Mitglied werden vom Ausscheiden nicht berührt.

6. Organe des Vereins

6.1 Die Organe des Vereins sind:
6.1.1 die Mitgliederversammlung,
6.1.2 der Vorstand,
6.1.3 der Güteausschuss.
6.2 Es ist nicht zulässig, dass Rechte und Pflichten eines Organs durch ein anderes Organ übernommen oder beeinträchtigt werden.
6.3 Wer einem Vereinsorgan angehört, hat die Geschäfte des Vereins unparteiisch zu führen und interne Geschäfts- und Betriebsvorgänge der Mitglieder, von denen er dienstlich erfahren hat, vertraulich zu behandeln.

7. Mitgliederversammlung

7.1 Die Mitgliederversammlung wird jährlich mindestens einmal vom/von der Vorsitzenden durch den/die Geschäftsführer/-in einberufen. Sie ist auch dann einzuberufen, wenn der/die Vorsitzende oder der Vorstand oder ein Drittel der Mitglieder dies verlangen. Einladungen werden mindestens 14 Tage vorher schriftlich zugestellt. Dabei muss die Tagesordnung mitgeteilt werden.
7.2 Sollten weitere Anträge auf die Tagesordnung gesetzt werden, müssen sie mindestens 10 Tage vor der Mitgliederversammlung bei dem/der Geschäftsführer/-in schriftlich eingereicht werden. Der/die Geschäftsführer/-in hat sie den Mitgliedern unverzüglich bekanntzugeben. Über Anträge, die hiernach nicht auf der Tagesordnung stehen, kann die Mitgliederversammlung nur abstimmen, wenn sich die Mehrheit dafür ausspricht. Dies gilt nicht für Wahlen und nicht für Anträge, diese Satzung nebst Gütezeichen-Satzung, Durchführungsbestimmungen oder Güte- und Prüfbestimmungen zu ändern oder den Verein aufzulösen.
7.3 Jede ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. In der Einladung muss ausdrücklich darauf hingewiesen werden.
7.4 Jedes Mitglied nach Abschnitt 3.1 hat in der Mitgliederversammlung Sitz und Stimme. Es kann sich durch einen schriftlichen Bevollmächtigten vertreten lassen. Der Bevollmächtigte darf höchstens 2 Stimmen auf sich vereinen.
7.5 Beschlüsse bedürfen der einfachen Stimmenmehrheit der Anwesenden und deren Vertretenen. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung. Satzungsänderungen bedürfen der Zweidrittelmehrheit. Abschnitt 12.1 bleibt hiervon unberührt.
7.6 Die Mitgliederversammlung
7.6.1 nimmt Berichte des Vorstandes entgegen und kann über diese verhandeln,
7.6.2 wählt den Vorstand und den Güteausschuss,
7.6.3 berät und genehmigt die Jahresabrechnung und den Kassenvoranschlag (Haushaltsplan) für das nächste Geschäftsjahr,
7.6.4 setzt die Höhe von Beiträgen bzw. Umlagen fest,
7.6.5 beschließt über Satzungsänderungen,
7.6.6 trifft grundsätzliche Entscheidungen über Güte- und Prüfbestimmungen,
7.6.7 beschließt über Anträge nach Maßgabe dieser Satzung.
7.7 Falls erforderlich, können Mitglieder auch außerhalb der Mitgliederversammlung auf schriftlichem Wege abstimmen, wenn der Vorstand dies beschließt. Er muss für die Abstimmung eine Frist setzen.
7.8 Die Mitgliederversammlung wird vom/von der Vorsitzenden oder in seinem/ ihrem Auftrage von einem/einer Vertreter/-in geleitet. Über den Hergang der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift zu fertigen. Diese ist vom/von der Versammlungsleiter/-in und vom/von der Geschäftsführer/-in (sofern diese/r bestellt ist) zu unterzeichnen. Entsprechendes gilt für schriftliche Abstimmungen.

8. Vorstand

8.1 Der Vorstand besteht aus dem/der Vorsitzenden, zwei Stellvertreter/-innen und dem Obmann bzw. der Obfrau des Güteausschusses. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Vorsitzenden.
8.2 Die Amtsdauer der Vorstandsmitglieder beträgt zwei Jahre und währt bis zur Neuwahl des Vorstandes. Wiederwahl ist zulässig. Die Amtszeit des Vorstandes wird für die auf der Gründungsveranstaltung gewählten Mitglieder einmalig bis zur nächsten Mitgliederversammlung festgesetzt. Nach Ablauf dieser Amtszeit sind Neuwahlen notwendig.
8.3 Vorstand im Sinne von § 26 BGB sind der/die Vorsitzende und die stellvertretenden Vorsitzenden. Jede/r ist allein vertretungsberechtigt. Sie vertreten den Verein in allen Belangen.
8.4 Scheidet ein Vorstandsmitglied im Laufe seiner Amtsperiode aus, so bestellt der Güteausschuss an Stelle des Ausgeschiedenen ein neues Vorstandsmitglied mit Amtsdauer bis zur nächsten Mitgliederversammlung.
8.5 Der Vorstand leitet den Verein ehrenamtlich.
8.6 In Angelegenheiten der eigenen Organisation/Agentur ist ein Vorstandsmitglied von der Beschlussfassung ausgeschlossen.

9. Güteausschuss

9.1 Der Güteausschuss besteht aus einem Obmann/ einer Obfrau und mindestens zwei weiteren Mitgliedern, die von der Mitgliederversammlung für eine Amtsdauer von zwei Jahren gewählt werden. Wiederwahl ist zulässig. Außerdem gehören dem Güteausschuss der/die Vorsitzende und die stellvertretenden Vorsitzenden an. Die Amtszeit des Güteausschusses wird für die auf der Gründungsveranstaltung gewählten Mitglieder einmalig auf ein Jahr festgesetzt. Nach Ablauf dieser einjährigen Amtszeit sind Neuwahlen notwendig. Mit diesen Neuwahlen entfällt diese einmalige Beschränkung auf eine einjährige Amtszeit.
9.2 Dem Güteausschuss können neben Mitgliedern der Gütegemeinschaft sowohl der/die mit der Fremdüberwachung Beauftragte als auch neutrale Sachverständige, ggf. Behördenvertreter/-innen, angehören. Über ihre Aufnahme entscheidet die Mitgliederversammlung.
9.3 Scheidet ein Ausschussmitglied während der Amtsperiode aus, bestellt der Vorstand ein neues Ausschussmitglied. Scheidet der Obmann/ die Obfrau aus, bestellt der Güteausschuss eine/n neue/n Obmann/Obfrau. Das Amt währt jeweils bis zur nächsten Mitgliederversammlung.
9.4 Der Güteausschuss
9.4.1 erarbeitet die Güte- und Prüfbestimmungen, die von der Mitgliederversammlung zu beschließen sind,
9.4.2 prüft Anträge auf Verleihung des Gütezeichens der Gütegemeinschaft und schlägt entweder vor, dem/der Antragsteller/-in das Gütezeichen zu verleihen, oder teilt ihm/ihr die Gründe für eine Zurückstellung mit,
9.4.3 überwacht Gütezeichenbenutzer/-innen daraufhin, dass sie die Gütezeichensatzung und die Durchführungsbestimmungen einhalten,
9.4.4 bestellt Vorstandsmitglieder gemäß Abschnitt 8.4,
9.4.5 unterstützt den Vorstand.
9.5 Der Güteausschuss fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der Anwesenden. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Obmanns/ der Obfrau. In Angelegenheiten des eigenen Betriebes ist ein Mitglied des Güteausschusses von der Beschlussfassung ausgeschlossen. Über die Beschlüsse sind Niederschriften zu fertigen und vom Obmann/ von der Obfrau und vom/ von der Geschäftsführer/-in zu unterschreiben.

10. Geschäftsführer/-in

10.1 Der Vorstand kann eine/n Geschäftsführer/-in bestellen.
10.2 Der/die Geschäftsführer/-in hat die Geschäfte des Vereins entsprechend dieser Satzung sowie den Beschlüssen der Vereinsorgane nach Weisung des Vorstandes unparteiisch zu führen. Er/sie nimmt an den Sitzungen der Vereinsorgane beratend teil.
10.3 Der/die Geschäftsführer/-in kann in den Grenzen des Haushaltsplanes Geschäfte vornehmen, die den Verein verpflichten.

11. Rechtsweg

11.1 Für Streitigkeiten, die sich aus der Satzung der Gütegemeinschaft einschließlich Gütezeichensatzung, Durchführungsbestimmungen und Güte- und Prüfbestimmungen oder aus der Tätigkeit des Vereins ergeben, steht es den Parteien frei, eine Entscheidung durch das ordentliche Gericht oder durch das Schiedsgericht zu wählen.
11.2 Wird von den Parteien einvernehmlich eine Entscheidung durch das Schiedsgericht begehrt, dann entscheidet dies endgültig über den Rechtsstreit und die Kosten des Verfahrens unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges.
11.3 Unberücksichtigt hiervon bleiben die Anwaltskosten.
11.4 Für die Zusammensetzung und das Verfahren des Schiedsgerichts gelten die Vorschriften der ZPO, soweit diese Satzung nichts anderes bestimmt.
11.5 Beide Parteien benennen je eine/n Beisitzer/-in. Die Beisitzer/-innen wählen eine/n Vorsitzer/-in, der/die die Befähigung zum Richteramt besitzen muss. Sie müssen sich binnen 2 Wochen, nachdem der betreibenden Partei mitgeteilt worden ist, dass auch der/die 2. Beisitzer/-in benannt ist, über den/die Vorsitzer/-in einigen. Einigen sie sich nicht, kann die betreibende Partei verlangen, dass der/die Geschäftsführer/-in des Vereins das Landgericht Bonn bittet, den/die Vorsitzer/-in zu benennen. Das gleiche gilt, wenn eine Partei nicht binnen 2 Wochen, nachdem sie dazu aufgefordert worden ist, eine/n Beisitzer/-in benannt hat.
11.6 Unbenommen bleibt das Recht, in dringenden Fällen beim zuständigen ordentlichen Gericht einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu stellen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Die Auflösung des Vereins kann von der Mitgliederversammlung mit Dreiviertel-Mehrheit beschlossen werden, wenn der Antrag auf der Tagesordnung stand.
12.2 Die Liquidation wird vom Vorstand durchgeführt, sofern die Mitgliederversammlung nicht andere Liquidator/-innen bestellt. Die Mitgliederversammlung beschließt darüber, wie das Vermögen verwendet wird, das dem Verein verbleibt, nachdem alle Verbindlichkeiten getilgt sind. Das Vermögen ist einem der Gütesicherung bzw. Qualitätsförderung dienenden Zweck zuzuführen.
12.3 Änderungen dieser Satzung, auch redaktioneller Art, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung von RAL. Sie treten in einer angemessenen Frist, nachdem sie vom Vorstand der Gütegemeinschaft bekannt gemacht worden sind, in Kraft.

Fassung Mai 2014

 

Vorstand

Der Vorstand besteht aus dem/der Vorsitzenden, zwei Stellvertreter/-innen und dem Obmann bzw. der Obfrau des Güteausschusses. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit, bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des/der Vorsitzenden. Der Vorstand leitet den Verein ehrenamtlich.
1. Vorsitzender der Gütegemeinschaft Au pair e.V.
Christoph Hambloch

1. stellvertretende Vorsitzende der Gütegemeinschaft Au pair e.V.
Karin Glöckner

2. stellvertretende Vorsitzende der Gütegemeinschaft Au pair e.V.
Sevda Nagel

Obfrau des Güteausschusses:
Eleonore Bittner

Güteausschuss

Der Güteausschuss prüft unangemeldet die Leistungen der Au-pair-Agenturen, die einen Antrag auf Verleihung des Gütezeichens gestellt haben. Die Prüfung erfolgt gemäß den Güte- und Prüfbestimmungen. Hierzu beauftragt er eine anerkannte Prüfstelle. Über das Prüfergebnis wird von der Prüfstelle ein Bericht ausgefertigt. Die Prüfstelle informiert den Vorstand und den Güteausschuss über das Ergebnis der Prüfung.
Fällt die Prüfung positiv aus, verleiht der Vorstand der Gütegemeinschaft der beantragenden Agentur auf Vorschlag des Güteausschusses das Gütezeichen.

Obfrau des Güteausschusses:
Eleonore Bittner

Mitglieder des Güteausschusses:
Maria Riedmaier
Monika Supernok
Dr. Uwe Krenz
Oliver Rolle
Joachim L. Gilbeau

editiert am: 09.01.2015